- Nahost-Liveblog: ++ Israel deutet Angriffe auf Irans Atomanlagen an ++
Israels Verteidigungsminister Katz hat mögliche Angriffe auf die Atomanlagen des Iran angedeutet. Das Portal Axios berichtet von einem Treffen des designierten US-Präsidenten Trump und Israels Ministe …
- BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?
Politiker der FDP wollen den Solidaritätszuschlag abschaffen, der „Aufbau Ost“ sei erledigt. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Soli – und über mögliche Probleme der nächsten Regi …
- Traumort im Himalaya: Bhutan will Stadt der Achtsamkeit bauen
Im Süden des Bhutan soll in den nächsten Jahren eine Stadt der Achtsamkeit entstehen. Ein wichtiges Ziel dabei: Das Land will die Flucht gut qualifizierter, aber arbeitsloser junger Menschen ins Ausla …
- Anhörungen der Stellvertreter von der Leyens in Brüssel
Im EU-Parlament stehen heute die entscheidenden Anhörungen der künftigen EU-Kommissare auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik gibt es am Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto aus Italien. Von Matthias Re …
- Ukraine-Liveblog: ++ Nordkorea ratifiziert Abkommen mit Russland ++
Nordkorea hat Medienberichten zufolge ein Verteidigungsabkommen mit Russland ratifiziert. Die Ukraine hat durch ihren überraschenden Vorstoß bei Kursk 50.000 russische Soldaten festgesetzt. Die Entwic …
- Trump will laut Medien Mike Waltz als Sicherheitsberater
Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus ist ein Schlüsseljob für die US-Außenpolitik. Donald Trump suchte dafür einen Abgeordneten aus, der für eine harte Haltung gegenüber China und der Ukrai …
- Israel Katz: Ein diplomatischer Bulldozer als Verteidigungsminister
Israel Katz ist der neue Verteidigungsminister Israels. Lässt sich sein schroffes Auftreten mit dem zweitwichtigsten Posten des Landes verbinden? Viele Israelis zweifeln daran. Von Jan-Christoph Kitzl …
- Nahost-Liveblog: ++ USA melden Angriffe auf Ziele in Syrien ++
Die US-Armee hat Ziele in Syrien angegriffen. Es seien mit Iran verbündete Gruppen getroffen worden. Die Hisbollah hat nach israelischen Angaben rund 165 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Die …
- Wer im Team des künftigen US-Präsidenten eine Rolle spielen könnte
Nach dem Wahlsieg stellt der künftige US-Präsident Trump sein Team zusammen. Einige Namen stehen schon fest, über andere wird spekuliert. Es könnten einige alte Bekannte zurückkehren. Ein Überblick.[m …
- Applebaum: "Was in den USA passiert, passiert in Europa"
Nach dem Sieg des Trump-Lagers in den USA rechnet die Historikerin Applebaum mit ähnlichen politischen Entwicklungen in Europa. Sie rät der EU dazu, die sozialen Medien zu regulieren, und hofft auf ei …
- Marktbericht: Die Wall Street bleibt in Feierlaune
Erst neue Rekorde, dann Gewinnmitnahmen. Der Wall Street ist im Verlauf zwar etwas die Puste ausgegangen, die Anleger bleiben aber nach Trumps Wahlsieg weiter in Feierlaune. Auch der DAX legte zu. [me …
- Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben
Der frühere CDU-Finanzsenator in Berlin, Peter Kurth, soll mutmaßlichen Rechtsextremisten der „Sächsischen Separatisten“ einen Kredit in Höhe von 100.000 Euro gewährt haben. Damit wurde offenbar ein H …
- Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine evakuiert weitere Orte bei Charkiw ++
Angesichts der vorrückenden russischen Truppen sind im ostukrainischen Gebiet Charkiw weitere Evakuierungen angeordnet worden. Bundesaußenministerin Baerbock fordert mehr Geld für die Verteidigung. Di …
- Untersuchung gegen IStGH-Chefankläger Khan
Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof Karim Khan wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Er weist dies zurück. Nun soll eine unabhängige Untersuchung die Vorwürfe beleuchten.[mehr] …
- Scholz lehnt Vertrauensabstimmung in dieser Woche ab
Trotz Druck von der Union: Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage nicht schon am Mittwoch stellen. Die Lage scheint festgefahren. CDU-Chef Merz hält Neuwahlen im Januar wohl auch für unrealistisch.[m …
- Melonis Asylpläne mit Albanien erneut durchkreuzt
Bis zu 36.000 Asylanträge wollte Italiens Regierung pro Jahr prüfen – auf nicht-europäischem Boden. Jetzt haben Richter ihr Vorgehen bereits zum zweiten Mal gestoppt. Die Migranten dürfen vorerst ins …
- Verdächtiger in U-Haft: 17-Jähriger soll Anschlag geplant haben
In Elmshorn wurde ein Jugendlicher festgenommen. Der 17-Jährige soll laut Staatsanwaltschaft einen vermutlich religiös motivierten Terroranschlag geplant haben. Der Zugriff erfolgte bereits in der ver …
- Umstrittenes Regierungsbündnis in Litauen vereinbart
Nach der Wahl in Litauen steht das Regierungsbündnis. Mit dabei ist die Partei „Morgenröte von Nemunas“. Ihr Chef, Zemaitaitis, hatte wegen antisemitischer Aussagen sein Mandat verloren. Die Kritik im …
- Geschichte der Bundesrepublik: Die Kanzler und die Vertrauensfrage
In der Geschichte gab es schon mehrmals den Fall, dass ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellte und so den Weg zu Neuwahlen einschlug. Wie lange dauerte es jeweils, bis ein neuer Bundestag gewähl …
- Trotz Ampel-Aus: FDP-Politiker Stamp bleibt
Der Migrations-Sonderbeauftragte Stamp arbeitet weiter für die Bundesregierung – obwohl seine FDP die Koalition verlassen hat. Aus seiner Partei gab es bisher keine Kritik.[mehr] …